News - BigBen Interactive : Berufung im Rechtsstreit gegen Nintendo

Im Zusammenhang mit dem Urteil des Landgerichts Mannheim zum Patentstreit zwischen Nintendo und BigBen Interactive (wir berichteten) hat sich nun auch BigBen zu Wort gemeldet. So weist das Unternehmen in einer Pressemitteilung darauf hin, dass das Urteil des Landgerichts Mannheim nicht rechtskräftig ist. Es betrifft den Vertrieb von Wii-kompatiblen Fernbedienungen durch die deutsche BigBen-Tochter und hat keine rechtlichen Auswirkungen für den Vertrieb außerhalb Deutschlands.

BigBen Interactive wird Berufung gegen das Urteil einlegen. Das Patent, das Nintendo für verletzt hält, wurde erst vor kurzem erteilt. Seine Rechtsbeständigkeit wurde noch in keinem Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren überprüft, so BigBen. Ob das Nintendo-Patent zu Recht erteilt wurde, wird sich daher erst in dem von BigBen eingeleiteten Einspruchsverfahren erweisen, so das Unternehmen weiter in der Pressemitteilung.

BigBen hätte laut eigener Aussage die Auseinandersetzung gerne vermieden und habe Nintendo Lizenzverhandlungen angeboten. Diese habe Nintendo bislang kategorisch abgelehnt.